Die anti-armenische Politik der Türkei im Süd-Kaukasus 1918-2008

Bei der Diskussion um eine Lösung des Konflikts um Berg-Karabach wird meistens übersehen, dass die Türkei im Hintergrund einen großen Einfluss auf die Politik der Regierung in Baku ausübt. Ein Blick auf die Geschichte des Süd-Kaukasus in den Jahren des 1. Weltkriegs zeigt, dass die heutige Türkei dort mehr oder weniger die anti-armenische Politik fortsetzt, die bereits die damalige jungtürkische Regierung betrieben hat.

Mit dem türkischen Vormarsch in Süd-Kaukasien im Sommer 1918 waren die Armenier im Süd-Kaukasus derselben Vernichtungspolitik ausgesetzt, wie zuvor die Armenier im Osmanischen Reich. Der georgische Exilpolitiker Matschabelli, berichtete am 10. April 1918 an das deutsche Auswärtige Amt, die Türkei hätte „fest beschlossen, mit Hilfe der mohammedanischen Stämme des Kaukasus diese Nation auszurotten“. Auch der bayrische General von Lossow, ein glühender Vertreter des deutschen Imperialismus und Zeuge der türkischen Expansionspolitik im Kaukasus, schrieb, dass diese darauf gerichtet sei, „die Kaukasusländer auszusaugen und die Armenier auszurotten“. Die türkischen Truppen, die damals bis nach Baku vordrangen, verübten dort gemeinsam mit ihren aserbaidschanischen Verbündeten ein schreckliches Massaker unter der armenischen Bevölkerung.

Der zügellose Armenierhass, den die Pantürkisten 1918 unter den Aserbaidschanern gesät haben, ging im Februar 1988 auf, als in Sumgait, Kirowabad, Baku und anderen Städten Aserbaidschans Pogrome an Armeniern verübt wurden. Was in den westlichen Medien als „Nationalitätenkonflikt“ oder „nationaler Zwist zwischen islamischen Aserbaidschanern und christlichen Armeniern“ bezeichnet wurde, war in Wirklichkeit nichts anderes als ein offener Krieg gegen die armenische Bevölkerung. Die Pogrome waren keine spontanen Übergriffe und Ausschreitungen der Aserbaidschaner gegen ihre armenischen Nachbarn, sondern der Beginn eines von nationalistischen Kreisen und den aserbaidschanischen Behörden initiierten und organisierten Feldzugs gegen alle in Aserbaidschan und Berg-Karabach lebenden Armenier. Was sich 1988 abspielte war eine Wiederholung dessen, was sich 70 Jahre zuvor unter jungtürkischer Regie abgespielt hatte. Es war die Fortsetzung dessen, was 1915 im Osmanischen Reich begann: Die Vernichtung der Armenier durch Völkermord, Vertreibung und Krieg.

Es ist kein Geheimnis, dass nach der Beseitigung der „kommunistischen“ Herrschaft durch die „Volksfront“ tausende von türkischen Faschisten als Freiwillige nach Aserbaidschan strömten, um dort am Krieg gegen die Armenier in Berg-Karabach teilzunehmen. Es gab auch Türken, die als bezahlte Söldner in Aserbaidschan kämpften. Im Juli 1993 erschien in der türkischen Zeitschrift „Nokta“ ein ausführliches Interview mit einem dieser „Legionäre“ in den Reihen der Aserbaidschaner. Auch zahlreiche türkische Militärberater beteiligten sich am Krieg gegen die Armenier in Berg-Karabach. Obwohl der türkische Staat und die türkischen Faschisten Aserbaidschan unterstützten und obwohl riesige Mengen an Waffen aus den Beständen der ehemaligen „Nationalen Volksarmee“ der DDR über die Türkei nach Aserbaidschan gelangten und gegen die Armenier eingesetzt wurden, endete der Krieg mit einer vernichtenden Niederlage für Aserbaidschan. Es war aber auch zugleich eine Niederlage für die türkischen Militärs. Der 1994 vereinbarte Waffenstillstand hält trotz zahlreicher Verletzungen. Doch solange kein Friedensvertrag zustandegekommen ist, sieht sich Berg-Karabach einer ständigen militärischen Bedrohung ausgesetzt.

In den vergangenen Wochen und Monaten hat die Kriegsrhetorik der aserbaidschanischen Regierung deutlich zugenommen. Bei der Diskussion um eine Lösung des Konflikts um Berg-Karabach wird oft darüber spekuliert, ob und warum bestimmte Staaten wie die USA oder Russland ein Interesse am Erhalt des Status Quo in Berg-Karabach hätten usw.. Über die Rolle der Türkei wird aber kaum diskutiert. Dabei ist es gerade die Türkei, die im Stillen eine politische Lösung des Konflikts sabotiert und die aserbaidschanische Regierung in ihrer unnachgiebigen Haltung bestärkt. Aus Sicht der Armenier geht es in diesem Konflikt um das Selbstbestimmungsrecht für Berg-Karabach. Aus Sicht der Regierungen in Baku und Ankara geht es um mehr: Langfristiges Ziel Bakus bleibt die Vereinigung mit Iran-Aserbaidschan. Für die Türkei, die gestützt auf die Unterstützung der USA und Großbritanniens seine Position als Regionalmacht festigen konnte, bleibt die Orientierung nach Mittelasien als alternative Option zur EU-Mitgliedschaft interessant.

Den südlichen Kaukasus betrachtet die Regierung in Ankara als ihre unmittelbare Einflusszone. Diese Region hat aus Sicht Ankaras für die „nationalen Interessen“ und die „nationale Sicherheit“ des türkischen Staates eine wichtige Bedeutung. Jede Entwicklung, die im Sinne Armeniens liegen könnte, wird in Ankara sicher als Bedrohung des türkischen Einflusses in der Region angesehen. „Nationale Interessen“ und im Interesse „nationaler Sicherheit“ der Türkei beutet, dass die Republik Armenien in der Region isoliert und schwach bleibt und somit jederzeit unter Druck gesetzt werden kann. Die Türkei ist sich ihrer „strategischen“ Bedeutung für den Westen bewusst und wird gegenüber ihren Verbündeten wie gewohnt politisch selbstbewusst auftreten, um ihre eigenen Interessen auch im Süd-Kaukasus durchzusetzen. Angesichts dieses Szenarios ist es kaum möglich, dass es zwischen Baku und Yerevan zu einer Verständigung unter Ausschluss der Türkei und ihrer Interessen kommen könnte.

Nachdem Außenministers Vartan Oskanian die Regierung verlassen hat, debattierte das armenische Parlament über die Berg-Karabach-Frage und stellte fest, dass die bisherige Außenpolitik zu passiv war. Dem ehemaligen Außenminister, dem eine große Popularität nachgesagt wird, dürfte diese Kritik nicht besonders gefallen haben, aber sie ist nicht unberechtigt. Es zeigt sich heute immer mehr, dass die Hoffnung der Republik Armenien und auch der Diaspora, dass mit der Zeit die De-Facto-Unabhängigkeit Berg-Karabachs internationale Anerkennung finden würde, sich als Illusion erwiesen hat. Die Türkei und Aserbaidschan konnten mit Duldung des Westens die Isolationspolitik gegen Armenien fortsetzen und befinden sich heute in einer günstigen Position gegenüber Armenien. Wer angesichts dieser Tatsache von einer erfolgreichen Außenpolitik unter Federführung Vartan Oskanians spricht, übersieht einfach die Realitäten in der Region. Man sollte nicht den Fehler begehen, die Entwicklung Aserbaidschans und der Türkei in leichtsinniger Weise zu unterschätzen oder zu übersehen. Die Türkei hat ihre politische, wirtschaftliche und militärische Position in den vergangenen 10 Jahren stetig ausbauen können. Aserbaidschan, das rund 2 Milliarden Dollar in die Rüstung investiert, kann dank steigender Erdölpreise weiter massiv aufrüsten. Zudem bietet sich die Regierung in Baku als verlässlicher Verbündeter des Westens an. Im Gegensatz zu Armenien bekräftigt Aserbaidschan den Wunsch nach Mitgliedschaft in der NATO.

Es mag vielen Armeniern wahrscheinlich gefallen haben, als der ehemalige Präsident Robert Kotscharjan sagte, dass Armenien die Unabhängigkeit Berg-Karabachs anerkennen könnte. Für jemanden, der die politische Verantwortung abgibt, ist es natürlich einfach, solche Äußerungen zu machen. Er und sein ebenfalls ausgeschiedener Außenminister Oskanian werden darauf verweisen, dass sie 10 Jahre lang Berg-Karabach am Leben gehalten haben. Ob der neue Präsident und seine Koalitionsregierung das Land, das sich aufgrund der passiven Außenpolitik und der innenpolitischen Versäumnisse der vergangenen 10 Jahren in einer ungünstige Lage befindet, wieder voranbringen können, wird sich zeigen. Von einer aktiveren Politik in der Berg-Karabach-Frage ist bereits die Rede. Doch leider ist der außenpolitische Spielraum heute mehr denn je eingeengt. Vieles deutet darauf hin, dass Baku und Ankara den Gordischen Knoten in Berg-Karabach nicht politisch lösen, sondern gewaltsam zerschlagen wollen.

Toros Sarian

06.05.2008