Über den blutigen 1. März und die Geheimdiplomatie der armenischen Regierung

Nicht nur der 95. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich rückt immer näher, sondern auch die Entscheidung der Parlamente in Ankara und Yerevan über die am 10. Oktober 2009 unterzeichneten armenisch-türkischen Protokolle. Während Oppositionsführer Levon Ter-Petrosyan sich mit Kritik an der Türkei-Politik der Regierung unter Serge Sarkisyan eher zurückhält, ist damit zu rechnen, dass die ARF Daschnakzutiun und einige kleine, mit ihr verbündete Parteien, die Proteste gegen die Ratifizierung der Protokolle in den kommenden Wochen verstärken werden. Für Serge Sarkisyan stellen die beiden Oppositionslager keine ernsthafte Bedrohung dar, solange sie sich nicht gegen ihn verbünden. Die Wahrscheinlichkeit … Weiterlesen …

Was hat Armenien von Serge Sarkisian und seiner Großen Koalition zu erwarten?

Am 21. März, an dem Tag, als der von Präsident Kotscharian proklamierte Ausnahmezustand endete, unterzeichneten Serge Sarkisian, Gagik Tsarukian, Arthur Baghdasarian und Armen Rustamian einen Vertrag zur Bildung einer gemeinsamen Regierungskoalition. Als wichtigste Ziele wurden darin die Vertiefung der demokratischen Reformen, die Verbesserung der Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte und Reformen zur Hebung des Lebensstandards der Bevölkerung genannt. Die politischen Verhandlungen hinter den Kulissen, die bereits vor dem blutigen 1. März und der Verhängung des Ausnahmezustands begonnen hatten, waren also erfolgreich verlaufen.

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Serge Sarkisian hätte der erste demokratisch gewählte Präsident Armeniens werden können

Die Ereignisse, die vor, während und nach den Präsidentschaftswahlen in Armenien stattgefunden haben, sind für uns alle beunruhigend. Wir sind alle mehr oder weniger überrascht worden, als zahlreiche Bürger in der Hauptstadt Yerevan offen und deutlich ihren Unmut über die Wahlfälschung geäußert hat. Seit Gründung der Republik im Jahre 1991 haben die Bürger Armeniens keine einzige, wirklich faire und demokratische Wahl gehabt. Eine Republik, die wirklich diesen Namen verdient, ist eine demokratische Staatsform, wo die Bürger in freien und fairen Wahlen ihre Regierung wählen. Wenn in der Republik Armenien bis heute noch keine Wahl stattgefunden hat, die nicht gefälscht war, dann bedeutet dies, dass in diesem Land die grundlegende Voraussetzung einer demokratischen Entwicklung fehlt.

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