Über den blutigen 1. März und die Geheimdiplomatie der armenischen Regierung

Nicht nur der 95. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich rückt immer näher, sondern auch die Entscheidung der Parlamente in Ankara und Yerevan über die am 10. Oktober 2009 unterzeichneten armenisch-türkischen Protokolle. Während Oppositionsführer Levon Ter-Petrosyan sich mit Kritik an der Türkei-Politik der Regierung unter Serge Sarkisyan eher zurückhält, ist damit zu rechnen, dass die ARF Daschnakzutiun und einige kleine, mit ihr verbündete Parteien, die Proteste gegen die Ratifizierung der Protokolle in den kommenden Wochen verstärken werden. Für Serge Sarkisyan stellen die beiden Oppositionslager keine ernsthafte Bedrohung dar, solange sie sich nicht gegen ihn verbünden. Die Wahrscheinlichkeit … Weiterlesen …

Vartan Oskanian entdeckt die Nation und verkündet die „Agenda für eine nationale Mobilisierung“

Nachdem die Staatspräsidenten Frankreichs, Russlands und der USA auf dem G-8 Gipfel im italienischen L’Aquila in einer Erklärung eine baldige Lösung des Karabach-Konflikts verlangt und zugleich eine aktualisierte Version der „Madrider Prinzipien“ vorgelegt haben, stellt sich die Frage, ob nun tatsächlich die „Endphase“ der Verhandlungen eingeläutet worden ist – wie Ilham Aliyew behauptet – oder ob die Erklärung von L’Aquila genauso wenig zu einer Lösung führen wird, wie die anderen Lösungsvorschläge der vergangenen Jahre. Im Juli fand in Berg-Karabachs Hauptstadt Stepanakert eine Konferenz statt, um angesichts der Entwicklung in den türkisch-armenischen Beziehungen und den Verhandlungen in der Karabach-Frage die „nationale“ Haltung zu bekräftigen: In beiden Fragen dürfe es kein Nachgeben auf armenischer Seite geben, lautete die Botschaft der Konferenz.

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Über die Notwendigkeit seinen Nachbarn zu kennen

Seit Monaten wird in den Medien über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien, sowie der Öffnung der Grenze spekuliert. In den türkischen und armenischen Medien werden in Analysen und Kommentaren sehr unterschiedliche Meinungen vertreten. Auffallend ist, dass es sehr viele widersprüchliche Meldungen und Meinungen gibt. Es ist angesichts dieser Lage äußerst schwierig eine Prognose anzustellen, wohin die Verhandlungen führen werden, ob die Grenze wirklich geöffnet wird und ob die beiden Staaten in Kürze diplomatische Beziehungen aufnehmen werden.

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Die Lage nach dem russisch-georgischen Krieg

Der russisch-georgische Krieg liegt nun über sechs Monate zurück und die anfängliche Empörung des Westens über Russland hat sich gelegt. Süd-Ossetien und Abchasien sind nicht mehr Teil Georgiens, auch wenn die internationale Staatengemeinschaft die Unabhängigkeitserklärung dieser zwei Gebiet nicht anerkannt hat. Es ist damals viel über die Folgen des Krieges in der Region spekuliert worden. Würde der Krieg Auswirkungen auf die Entwicklung in der Berg-Karabach Frage haben und würde es zu einer Schwächung des türkischen Einflusses im Südkaukasus kommen, lauteten die zwei wichtigen Fragen auf armenischer Seite.

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