Deutschland als Retter Europas vor dem Nationalismus?

Glendale Fire Department

Steve Bannon, der ehemalige Berater Donald Trumps, erwartet bei der Wahl des Europaparlaments am 26. Mai ein „Erdbeben“. Wenn er damit einen Wahlerfolg der rechts-nationalen Parteien meint, dann könnte es zutreffen. Umfragen deuten darauf hin, dass sie bei der Europawahl gut abschneiden werden. Teile der Wählerschaft konservativer und christdemokratischer Parteien, aber auch der Sozialdemokraten werden wahrscheinlich für „Rechtspopulisten“ stimmen. Die neuen rechts-nationalistischen Parteien gewinnen in der Mittelschicht immer mehr Anhänger.  In Deutschland ist die AfD zu einem Sammelbecken enttäuschter Wähler der CDU/CSU, der SPD und – vor allem in den östlichen Bundesländern – auch der Linkspartei geworden. Politische, ökonomische und … Weiterlesen …

Über Polit-Veteranen und die Qual der Wahl

Am 26. Mai 2019 wird ein neues Europaparlament gewählt. Die Wähler entscheiden mit ihrer Stimme, welcher Bewerber einen der etwa 750 Sitze im Europaparlament bekommt. Die Gewinner eines Mandats werden überglücklich sein, denn für die nächsten fünf Jahre hätten sie einen gutbezahlten und sicheren Job. Darüber hinaus können sie sicher sein, von vielen Tausend Lobbyisten umworben zu werden, die wissen, wie sie „Politiker“ mit verlockenden Angeboten  für eine bestimmte Politik, einen Staat oder ein Unternehmen gewinnen können.   Wer einmal die Annehmlichkeiten eines Abgeordnetenjobs im EP kennengelernt hat, bemüht sich – verständlicherweise – den Posten möglichst lange zu behalten. Der … Weiterlesen …