Über den Antrag der Linksfraktion im Bundestag zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern

Armenian Genocide Memorial

Am 24. April fand anlässlich des 100. Jahrestags des Völkermords an den Armeniern eine Debatte im Bundestag statt. Die Regierungskoalition, die Grünen und die Linkspartei hatten jeweils einen eigenen Antrag eingebracht. Drei unterschiedliche Anträge zu einem Thema, bei dem erwartet werden konnte, dass alle Bundestagsfraktionen sich vorab auf einen gemeinsamen Antrag verständigen und das Verbrechen als Völkermord anerkennen. Der Papst hatte es wenige Tage zuvor so genannt, das Europäische Parlament ebenfalls. Aber die Regierungskoalition wollte es nicht so bezeichnen. In seinem Kommentar im Spiegel-Online Magazin warf ihnen Severin Weiland Wortklauberei und Wortakrobatik vor.(1)  Für die große Koalition scheint dies der … Weiterlesen …

Die Lobbypolitik der Aliyew-Regierung und DieLinke

„Schande ist ein revolutionäres Empfinden“ (Karl Marx) Im Vorfeld des in Baku ausgetragenen „Eurovision Song Contest“ richtete sich das Interesse der Medien auf die Verhältnisse in der Republik Aserbaidschan, einem Land, über das wenig bekannt war. Die Berichte von Menschenrechtsorganisationen über die dort herrschenden undemokratischen Verhältnisse, die Unterdrückung von Oppositionellen und die Einschränkung der Pressefreiheit fanden nie besondere Beachtung. Die Regierung des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyew präsentiert sich als säkularer, moderner, westlich orientierter Staat. Damit die ganze Welt dies auch so wahrnimmt hat sie in den vergangen Jahren viel Geld für Lobbyaktivitäten und Imagekampagnen ausgegeben und  dies nicht ohne Erfolg: … Weiterlesen …

Über Manipulationen und andere „Peinlichkeiten“

Kaskade Jerewan

In einer Presseerklärung hat der Zentralrat der Armenier in Deutschland die Linksfraktion wegen ihrer Kleinen Anfrage im Bundestag scharf angegriffen. Der ZAD-Vorstand, der seit seiner Wahl im Oktober 2007 von einer Krise in die nächste reinrutscht, hat nun mit einer langen Presseerklärung – „Peinliche Diffamierung von Johannes Lepsius durch DIE LINKE“ – ein Lebenszeichen von sich gegeben. Laut Duden bedeutet diffamieren, jemanden besonders übel verleumden. Und verleumden bedeutet, dass man über eine Person etwas unwahres verbreitet mit der Absicht, seinem Ansehen zu schaden. Nun stellt sich die Frage, wieso die Linkspartei plötzlich auf die Idee kommt, Johannes Lepsius zu diffamieren.

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