Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

In ihrer Regierungserklärung am 21. März kritisierte Merkel mit ungewohnter Deutlichkeit die türkische Invasion in Afrin, es sei „inakzeptabel, was ins Afrin passiert“ und die deutsche Regierung verurteile es „auf das Schärfste“. Heiko Maas ging in seiner ersten Rede als Außenminister ebenfalls auf die türkische Invasion ein und warnte vor einer dauerhaften Besetzung Afrins als Verletzung des Völkerrechts: „Oberste Priorität für uns hat (…) die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Schutz von Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Afrin“, behauptete Maas. Diese bislang ungewohnt kritischen Äußerungen Merkels und ihres neuen Außenministers könnten eine „schwere diplomatische Verwerfungen auslösen“, stand im … Weiterlesen …

Von Kobanê bis Afrin: No pasarán – sie kommen nicht durch!

Nach Kobanê ist erneut ein bislang kaum bekannter Ort in Syrien in den Focus der Weltöffentlichkeit geraten: Afrin. Die an die Türkei angrenzende syrische Provinz ist mit 2000 Quadratkilometern Fläche kleiner als das Saarland. Die Einwohnerzahl Afrins beträgt mit etwa 350.000 auch nur ein Drittel der Bevölkerung des Saarlands, allerdings leben inzwischen nochmal so viele Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens dort. Eingeschlossen zwischen den Grenzen der Türkei sowie den von Islamisten und der syrischen Armee kontrollierten Gebieten konnte unter dem Schutz der YPG/YPJ ein demokratisches Gesellschaftsmodell aufgebaut werden. Dass die Türkei und andere reaktionäre Staaten in der Region dies auf … Weiterlesen …

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und militärischen Interessen. Die USA haben nicht nur den mit Abstand höchsten Militäretat, sondern sind auch der größte Waffenexporteur. Deutschland, das sich mit der Rolle einer moralischen Macht begnügen muss, spielt im Waffenhandel eine untergeordnete Rolle, obwohl es als Industrienation auf eine große Erfahrung bei der Herstellung von Tötungsmaschinen zurückblicken kann. … Weiterlesen …

Über Erinnerungskultur und ein jüdisches Kanzleihaus in Essen

Ein Buch des deutschen Schriftstellers A.T. Wegner, der während des 1. Weltkrieges als Sanitätsoffizier im Osmanischen Reich Augenzeuge des Völkermordes an den Armenier wurde, trägt den Titel „Die Verbrechen der Stunde – die Verbrechen der Ewigkeit“. Dem an den Armeniern verübten „Verbrechen der Ewigkeit“ folgte das an den europäischen Juden. Die seit 1949 bestehende Völkermordkonvention konnte nicht verhindern, dass verschiedenen Teilen der Welt weitere Völkermorde verübt wurden: Der an den Tutsi in Ruanda, der quasi unter den Augen der UN und der gesamten Weltöffentlichkeit stattfand, ist ein trauriges Beispiel dafür. Doch beängstigend ist nicht nur die Tatenlosigkeit der „Weltöffentlichkeit“, sondern … Weiterlesen …

Das Märchen von der wundersamen Wandlung Deutschlands

Es ist eine menschliche Eigenschaft, dass die Erinnerung an Vergangenes mit der Zeit allmählich nachlässt; der kollektiven Erinnerung ergeht es genauso. Um an wichtige Ereignisse und Personen in der Geschichte einer Nation zu erinnern, werden Denkmäler und andere Monumente errichtet. Staaten bzw. Regierungen selektieren das, was aus ihrer Sicht erinnerungswürdig ist; die unrühmlichen Ereignisse und Personen der eigenen Geschichte werden verdrängt, vergessen oder geleugnet. Die Auseinandersetzung mit dem gesellschaftlich und politisch dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte war eine schwierige gesellschaftliche und politische „Herausforderung“ nach dem 2. Weltkrieg, denn viele hatten sich in irgendeinem Maße an den Verbrechen beteiligt oder hatten zumindest … Weiterlesen …