Über rechte und linke Provokationen

Am 12. März 2011 fand in Frankfurt am Main eine Demonstration statt, zu der einige deutsche, aramäische und koptische Vereine aufgerufen hatten. „Warum schweigt ihr? – Religionsfreiheit ist keine Einbahnstraße“, heißt es in dem Aufruf der Veranstalter. Mit der Demonstration sollte auf eine „flächendeckende und gezielte weltweite Verfolgung von Christen“ aufmerksam gemacht werden. Deutschen und europäischen Politikern wurde vorgeworfen, die Gewalt nicht als „Christenverfolgung“ zu verurteilen oder sich gleichgültig zu verhalten. Bei dieser an sich positiven Aktion ergab sich jedoch ein Problem: Von „Antifaschisten“ wurde heftige Kritik geäußert, weil auch rechte Gruppen zu den Unterstützern der Demonstration gehörten. Der „Verein … Weiterlesen …

Wie in Deutschland das Image eines despotischen Regimes aufpoliert wird

In letzter Zeit wird in der Berichterstattung zum Karabach-Konflikt eine Tendenz in den Medien deutlich, die darauf abzielt die öffentliche Wahrnehmung dieser Frage mehr oder weniger offen im Sinne Aserbaidschans zu beeinflussen. An die Armenier, die zwischen 1988 und 1991 bei Pogromen in Sumgait, Baku, Kirowabad und anderen aserbaidschanischen Städten ermordet wurden, erinnert sich die Öffentlichkeit im Westen kaum noch. Über die Ursachen und Hintergründe des Konflikts um Berg-Karabach, bei dem über 30.000 Menschen getötet wurden, ist ebenfalls wenig bekannt. Selbstverständlich kann es verschiedene, sehr unterschiedliche Standpunkte in der Karabach-Frage geben. Manche vertreten eine Position, die der Politik der armenischen … Weiterlesen …

Die Türkei – verbrecherischer Staat oder Demokratie?

Die Bedeutung der Türkei hat in den vergangen Jahren beachtlich zugenommen: Sie ist Mitglied im UN-Sicherheitsrat geworden, gehört der G-20 an, in der die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vertreten sind, und führt seit 2005 Beitrittsverhandlungen mit der EU. Von einem Staat, dessen Gründer sich an Europa orientierten und der seit 1952 Mitglied der NATO ist, würde man denken, er sei sicher demokratisch. Kein geringerer als US-Präsident Barack Obama, der im April 2009 die Türkei besucht hatte, überschüttete das Land mit viel Lob und betonte die „außerordentlich große Bedeutung der Türkei als Bündnispartner der USA“. In seiner Rede in der Nationalversammlung … Weiterlesen …

Die Armenier dürfen keinen Patriarchen wählen: Ist das der Anfang vom Ende des Armenisch-Apostolischen Patriarchats in Konstantinopel?

Im Juli 2008 wurde bekannt, dass Mesrob Mutafyan, der Patriarch der Armenisch Apostolischen Kirche in Konstantinopel, an Alzheimer leidet und sein Amt nicht mehr wahrnehmen kann. Obwohl der Patriarch auf Lebenszeit gewählt wird, war allen klar, dass eine Lösung gefunden werden musste. Offenbar waren aber bestimmte Kreise daran interessiert, dies möglichst lange hinauszuzögern. Diese Verzögerungstaktik ließ sich angesichts der wachsenden Unruhe innerhalb der armenischen Gemeinde in Konstantinopel nicht länger fortsetzen. Im November 2009 entschied der Rat der Geistlichen des Patriarchats mit der Wahl eines „Ko-Patriarch“ das Problem zu lösen. Es wurde ein Ausschuss gebildet, um die Wahlprozedur in die Wege … Weiterlesen …

Die Lobby Aserbaidschans und die Politik der Pressemitteilungen des Zentralrats der Armenier in Deutschland

Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine Kapitalgesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit und haftet für Verbindlichkeiten durch das Geschäftsvermögen. Die „Gesellschaft zur Förderung der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen mbH“ scheint eine Kapitalgesellschaft ganz besonderer Art zu sein, denn sie betätigt sich offenbar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch. Wie nicht anders zu erwarten ist, sieht sie ihre Aufgabe darin, „Solidaritätsarbeit“ im Sinne der Regierung in Baku zu betreiben. Geschäftsführer dieser GmbH ist Eduard Lintner. Der 1944 im Sudetenland geborene CSU-Politiker wurde 1976 Bundestagsabgeordneter und gehörte der CDU/CSU Fraktion an, als im Juni 2005 im Bundestag ein Antrag zum Völkermord an den Armeniern … Weiterlesen …

Über den blutigen 1. März und die Geheimdiplomatie der armenischen Regierung

Nicht nur der 95. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich rückt immer näher, sondern auch die Entscheidung der Parlamente in Ankara und Yerevan über die am 10. Oktober 2009 unterzeichneten armenisch-türkischen Protokolle. Während Oppositionsführer Levon Ter-Petrosyan sich mit Kritik an der Türkei-Politik der Regierung unter Serge Sarkisyan eher zurückhält, ist damit zu rechnen, dass die ARF Daschnakzutiun und einige kleine, mit ihr verbündete Parteien, die Proteste gegen die Ratifizierung der Protokolle in den kommenden Wochen verstärken werden. Für Serge Sarkisyan stellen die beiden Oppositionslager keine ernsthafte Bedrohung dar, solange sie sich nicht gegen ihn verbünden. Die Wahrscheinlichkeit … Weiterlesen …