Nahles an der Spitze, SPD am Ende

Wer hätte erwartet, dass die SPD in der Wählergunst so tief sinken würde? Bei den letzten Landtagswahlen in Bayern konnte sie nicht einmal 10% erreichen; bundesweit kommt sie bei den Umfragen nicht über 20%. Der europaweite Abwärtstrend für sozialistische bzw. sozialdemokratische Parteien hat inzwischen auch die SPD erfasst. Wie tief sie fallen wird, ist nicht absehbar. Absehbar ist aber, dass sie als Oppositions- oder Regierungspartei keine bedeutende Rolle spielen wird, wie in der Vergangenheit.

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Wohin bewegt sich die Mittelschicht?

Auf der Titelseite des Nachrichtenmagazins Focus wurde „das Ende der Mittelschicht (wie wir sie kennen)“ angekündigt.[1] Für viele wohl eine besorgniserregende Vorstellung, denn schließlich ist die Mittelschicht der Garant von Stabilität und Wohlstand – so wird es meist dargestellt. Die Mittelschicht ist der Orientierungs- und Bezugspunkt fast aller Parteien. Wer regieren will, muss sich Richtung Mitte bewegen, wo die staatstragenden Spießbürger leben, die fleißig arbeiten, um den Traum eines eigenen Hauses oder zumindest einer Eigentumswohnung zu verwirklichen, am liebsten einen Neuwagen mit Vollkaskoversicherung fahren wollen, brav ihre Steuern zahlen und Menschen anderer Kultur oder Religion möglichst nur im Urlaub kennenlernen … Weiterlesen …

Märchenland Deutschland

Märchen sind erfundene Geschichten, die man in der Kindheit gerne gehört hat. Fast in jeder Gesellschaft wachsen Kinder mit Märchen auf, die sie von den Erwachsenen entweder erzählt oder vorgelesen bekommen.  Je älter man wird, desto mehr verblasst der magische Zauber, der in der Kindheit gehörten Märchen. Es gab hinter den sieben Bergen keine sieben Zwerge, es gab kein Aschenputtel und auch keine Rapunzel. Alles war ausgedacht, man könnte auch erlogen sagen. Die Redewendung „erzähl mir keine Märchen“ bedeutet schließlich auch, dass man das, was jemand erzählt,  für etwas Erfundenes, für eine Lüge hält. Die Geschichte und Gegenwart der Menschheit … Weiterlesen …

Gjumri

Gespräch mit Gevorg Galtakyan über die Revolution in der Republik Armenien

Der in Yerevan lebende junge Akademiker Gevorg Galtakyan studierte an der dortigen staatlichen Universität Turkologie. Seine Diplomarbeit handelte über die Notizen von Krikor Zohrab über Rechtsphilosophie und das Strafrecht im Osmanischen Reich. Der armenische Rechtsanwalt Zohrab war Abgeordneter des osmanischen Parlaments und gehörte später zu der Gruppe von prominenten armenischen Intellektuellen und Politikern, die am 24. April 1915 verhaftet und ins Landesinnere deportiert wurden. Er wurde im Juni 1915 in der Nähe der Stadt Urfa ermordet. Gevorg Galtakyan konnte als Teilnehmer eines von der Hrant-Dink-Stiftung geförderten Projekts einige Monate an der Universität in Istanbul seine Forschung über Krikor Zohrab fortsetzen. … Weiterlesen …

Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

In ihrer Regierungserklärung am 21. März kritisierte Merkel mit ungewohnter Deutlichkeit die türkische Invasion in Afrin, es sei „inakzeptabel, was ins Afrin passiert“ und die deutsche Regierung verurteile es „auf das Schärfste“. Heiko Maas ging in seiner ersten Rede als Außenminister ebenfalls auf die türkische Invasion ein und warnte vor einer dauerhaften Besetzung Afrins als Verletzung des Völkerrechts: „Oberste Priorität für uns hat (…) die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Schutz von Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Afrin“, behauptete Maas. Diese bislang ungewohnt kritischen Äußerungen Merkels und ihres neuen Außenministers könnten eine „schwere diplomatische Verwerfungen auslösen“, stand im … Weiterlesen …

Von Kobanê bis Afrin: No pasarán – sie kommen nicht durch!

Nach Kobanê ist erneut ein bislang kaum bekannter Ort in Syrien in den Focus der Weltöffentlichkeit geraten: Afrin. Die an die Türkei angrenzende syrische Provinz ist mit 2000 Quadratkilometern Fläche kleiner als das Saarland. Die Einwohnerzahl Afrins beträgt mit etwa 350.000 auch nur ein Drittel der Bevölkerung des Saarlands, allerdings leben inzwischen nochmal so viele Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens dort. Eingeschlossen zwischen den Grenzen der Türkei sowie den von Islamisten und der syrischen Armee kontrollierten Gebieten konnte unter dem Schutz der YPG/YPJ ein demokratisches Gesellschaftsmodell aufgebaut werden. Dass die Türkei und andere reaktionäre Staaten in der Region dies auf … Weiterlesen …