Gespräch mit Gevorg Galtakyan über die Revolution in der Republik Armenien

Der in Yerevan lebende junge Akademiker Gevorg Galtakyan studierte an der dortigen staatlichen Universität Turkologie. Seine Diplomarbeit handelte über die Notizen von Krikor Zohrab über Rechtsphilosophie und das Strafrecht im Osmanischen Reich. Der armenische Rechtsanwalt Zohrab war Abgeordneter des osmanischen Parlaments und gehörte später zu der Gruppe von prominenten armenischen Intellektuellen und Politikern, die am 24. April 1915 verhaftet und ins Landesinnere deportiert wurden. Er wurde im Juni 1915 in der Nähe der Stadt Urfa ermordet. Gevorg Galtakyan konnte als Teilnehmer eines von der Hrant-Dink-Stiftung geförderten Projekts einige Monate an der Universität in Istanbul seine Forschung über Krikor Zohrab fortsetzen. … Weiterlesen …

Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

In ihrer Regierungserklärung am 21. März kritisierte Merkel mit ungewohnter Deutlichkeit die türkische Invasion in Afrin, es sei „inakzeptabel, was ins Afrin passiert“ und die deutsche Regierung verurteile es „auf das Schärfste“. Heiko Maas ging in seiner ersten Rede als Außenminister ebenfalls auf die türkische Invasion ein und warnte vor einer dauerhaften Besetzung Afrins als Verletzung des Völkerrechts: „Oberste Priorität für uns hat (…) die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Schutz von Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Afrin“, behauptete Maas. Diese bislang ungewohnt kritischen Äußerungen Merkels und ihres neuen Außenministers könnten eine „schwere diplomatische Verwerfungen auslösen“, stand im … Weiterlesen …

Von Kobanê bis Afrin: No pasarán – sie kommen nicht durch!

Nach Kobanê ist erneut ein bislang kaum bekannter Ort in Syrien in den Focus der Weltöffentlichkeit geraten: Afrin. Die an die Türkei angrenzende syrische Provinz ist mit 2000 Quadratkilometern Fläche kleiner als das Saarland. Die Einwohnerzahl Afrins beträgt mit etwa 350.000 auch nur ein Drittel der Bevölkerung des Saarlands, allerdings leben inzwischen nochmal so viele Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens dort. Eingeschlossen zwischen den Grenzen der Türkei sowie den von Islamisten und der syrischen Armee kontrollierten Gebieten konnte unter dem Schutz der YPG/YPJ ein demokratisches Gesellschaftsmodell aufgebaut werden. Dass die Türkei und andere reaktionäre Staaten in der Region dies auf … Weiterlesen …

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und militärischen Interessen. Die USA haben nicht nur den mit Abstand höchsten Militäretat, sondern sind auch der größte Waffenexporteur. Deutschland, das sich mit der Rolle einer moralischen Macht begnügen muss, spielt im Waffenhandel eine untergeordnete Rolle, obwohl es als Industrienation auf eine große Erfahrung bei der Herstellung von Tötungsmaschinen zurückblicken kann. … Weiterlesen …

Das Märchen von der wundersamen Wandlung Deutschlands

Es ist eine menschliche Eigenschaft, dass die Erinnerung an Vergangenes mit der Zeit allmählich nachlässt; der kollektiven Erinnerung ergeht es genauso. Um an wichtige Ereignisse und Personen in der Geschichte einer Nation zu erinnern, werden Denkmäler und andere Monumente errichtet. Staaten bzw. Regierungen selektieren das, was aus ihrer Sicht erinnerungswürdig ist; die unrühmlichen Ereignisse und Personen der eigenen Geschichte werden verdrängt, vergessen oder geleugnet. Die Auseinandersetzung mit dem gesellschaftlich und politisch dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte war eine schwierige gesellschaftliche und politische „Herausforderung“ nach dem 2. Weltkrieg, denn viele hatten sich in irgendeinem Maße an den Verbrechen beteiligt oder hatten zumindest … Weiterlesen …

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2017

Bei der Bundestagswahl 2017 ist das eingetreten, was eigentlich zu erwarten war: die AfD ist mit 12,6 % die drittstärkste Bundestagspartei geworden. Mit zwei Prozent Abstand folgt die FDP; Grüne und Linke liegen weit hinter der AfD. Der erwartete Durchmarsch der AfD markiert einen gewissen Wendepunkt in der Geschichte Deutschlands nach 1945: die „Rechte“ wird wohl langfristig Teil der gesellschaftlichen und politischen Realität Deutschlands bleiben. Sie wird die Auseinandersetzungen in das für seine politische Stabilität bekannte Land verschärfen. Eine Rückkehr in die politisch übersichtliche und bequeme Konstellation von früher wird es nicht geben. Mit einiger Verspätung ist die Entwicklung auch … Weiterlesen …

Wer hat Lust auf Deutschland?

„Lust auf Deutschland“ stand ganz groß der ersten Seite der am 22. Juni gratis verteilten Sonderausgabe der Bild Zeitung zu lesen. Die inzwischen seit 65 Jahren erscheinende Zeitung wollte nicht nur auf ihren Geburtstag aufmerksam machen, sondern auch daran erinnern, wie sehr „uns die Welt um unsere Wirtschaft, unsere Kultur und unsere politische Stabilität beneidet.“ Es hätten auch einige andere Fragen angesprochen werden können, die weniger beneidenswert und rühmlich sind: die von Deutschland entfachten zwei Weltkriege; der Völkermord an den Herero und Nama; die deutsche Mitschuld am Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich oder der Holocaust an den europäischen … Weiterlesen …

Aserbaidschanische Politiker bieten 10.000 Euro für ein abgeschnittenes Ohr

Ekrem Eylisli genoss bis vor wenigen Tagen als „Schriftsteller des Volkes“ ein hohes Ansehen in der Republik Azerbaidschan. Heute wird das Haus des 75-jährigen Schriftstellers in Baku von aufgebrachten Nationalisten belagert; seine zahlreichen Romane werden öffentlich unter Jubel verbrannt; Präsident Aliyew hat per Dekret dem Schriftsteller, der 2005 auch Abgeordneter im Parlament in Baku war, den Titel „Schriftsteller des Volkes“ aberkannt und zugleich auch angeordnet, dass er keine Ehren-Pension mehr erhält. Die als Angestellte einer Bibliothek beschäftigte Ehefrau Eylisli’s wurde gekündigt; genauso erging es seinem in einem Ministerium angestellten Sohn, auch er wurde entlassen.

Weiterlesen …

Die Lobbypolitik der Aliyew-Regierung und DieLinke

„Schande ist ein revolutionäres Empfinden“ (Karl Marx)

Im Vorfeld des in Baku ausgetragenen „Eurovision Song Contest“ richtete sich das Interesse der Medien auf die Verhältnisse in der Republik Aserbaidschan, einem Land, über das wenig bekannt war. Die Berichte von Menschenrechtsorganisationen über die dort herrschenden undemokratischen Verhältnisse, die Unterdrückung von Oppositionellen und die Einschränkung der Pressefreiheit fanden nie besondere Beachtung. Die Regierung des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyew präsentiert sich als säkularer, moderner, westlich orientierter Staat. Damit die ganze Welt dies auch so wahrnimmt hat sie in den vergangen Jahren viel Geld für Lobbyaktivitäten und Imagekampagnen ausgegeben., und  dies nicht ohne Erfolg: Aliyew hat so z.B. auch in Deutschland  Freunde in unterschiedlichen politischen Lagern gefunden.

Weiterlesen …

Über rechte und linke Provokationen

Am 12. März 2011 fand in Frankfurt am Main eine Demonstration statt, zu der einige deutsche, aramäische und koptische Vereine aufgerufen hatten. „Warum schweigt ihr? – Religionsfreiheit ist keine Einbahnstraße“, heißt es in dem Aufruf der Veranstalter. Mit der Demonstration sollte auf eine „flächendeckende und gezielte weltweite Verfolgung von Christen“ aufmerksam gemacht werden. Deutschen und europäischen Politikern wurde vorgeworfen, die Gewalt nicht als „Christenverfolgung“ zu verurteilen oder sich gleichgültig zu verhalten.

Weiterlesen …

Wie in Deutschland das Image eines despotischen Regimes aufpoliert wird

In letzter Zeit wird in der Berichterstattung zum Karabach-Konflikt eine Tendenz in den Medien deutlich, die darauf abzielt die öffentliche Wahrnehmung dieser Frage mehr oder weniger offen im Sinne Aserbaidschans zu beeinflussen. An die Armenier, die zwischen 1988 und 1991 bei Pogromen in Sumgait, Baku, Kirowabad und anderen aserbaidschanischen Städten ermordet wurden, erinnert sich die Öffentlichkeit im Westen kaum noch. Über die Ursachen und Hintergründe des Konflikts um Berg-Karabach, bei dem über 30.000 Menschen getötet wurden, ist ebenfalls wenig bekannt.

Weiterlesen …