Özdemir rettet Deutschlands Ehre und Merkel bekommt ein Armutszeugnis

Am 2. Juni stimmten die Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen für einen vier Seiten langen Antrag zum Völkermord im Osmanischen Reich. Es gab lediglich eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. Bereits in der Überschrift wird die Kernaussage des Antrags deutlich: „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“.  Der Bundestag hat also fast einstimmig das Verbrechen als Völkermord bewertet. Darauf hatten die Armenier lange warten müssen; die Regierung in Ankara hatte einen solchen Beschluss lange Zeit zu verhindern gewusst. Weiterlesen

Über den Antrag der Linksfraktion im Bundestag zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern

Am 24. April fand anlässlich des 100. Jahrestags des Völkermords an den Armeniern eine Debatte im Bundestag statt. Die Regierungskoalition, die Grünen und die Linkspartei hatten jeweils einen eigenen Antrag eingebracht. Drei unterschiedliche Anträge zu einem Thema, bei dem erwartet werden konnte, dass alle Bundestagsfraktionen sich vorab auf einen gemeinsamen Antrag verständigen und das Verbrechen als Völkermord anerkennen. Der Papst hatte es wenige Tage zuvor so genannt, das Europäische Parlament ebenfalls. Aber die Regierungskoalition wollte es nicht so bezeichnen. In seinem Kommentar im Spiegel-Online Magazin warf Severin Weiland ihnen Wortklauberei und Wortakrobatik vor.(1)  Für die große Koalition gegen die Anerkennung scheint dies der einzig verbliebene Ausweg gewesen zu sein, um sich vor einer eindeutigen Stellungnahme zu drücken. Weiterlesen

Hintergründe und Folgen eines von Deutschland finanzierten Versöhnungsprojekts

Im Plenum des Bundestags wurde im April 2005 über ein Thema debattiert, das in Deutschland lange Zeit verdrängt worden war: Der Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich. Der damalige Bundestags-Vizepräsident Norbert Lammert beendete die Debatte mit den Worten, die Abgeordneten seien ihrer „Aufgabe als Vertretung des deutschen Volkes und als politisches Forum der Nation in besonderer Weise gerecht geworden“. In einem zwei Monate später von allen Fraktionen unterstützen Antrag wurde gefordert, dass Deutschland einen Beitrag zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern leisten müsse. Inzwischen ist klar erkennbar, wie die deutsche Regierung ihre Aufgabe „in besonderer Weise“ erfüllt hat. Weiterlesen

Aserbaidschanische Politiker bieten 10.000 Euro für ein abgeschnittenes Ohr

Ekrem Eylisli genoss bis vor wenigen Tagen als „Schriftsteller des Volkes“ ein hohes Ansehen in der Republik Azerbaidschan. Heute wird das Haus des 75-jährigen Schriftstellers in Baku von aufgebrachten Nationalisten belagert; seine zahlreichen Romane werden öffentlich unter Jubel verbrannt; Präsident Aliyew hat per Dekret dem Schriftsteller, der 2005 auch Abgeordneter im Parlament in Baku war, den Titel „Schriftsteller des Volkes“ aberkannt und zugleich auch angeordnet, dass er keine Ehren-Pension mehr erhält. Die als Angestellte einer Bibliothek beschäftigte Ehefrau Eylisli’s wurde gekündigt; genauso erging es seinem in einem Ministerium angestellten Sohn, auch er wurde entlassen. Weiterlesen

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