Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

In ihrer Regierungserklärung am 21. März kritisierte Merkel mit ungewohnter Deutlichkeit die türkische Invasion in Afrin, es sei „inakzeptabel, was ins Afrin passiert“ und die deutsche Regierung verurteile es „auf das Schärfste“. Heiko Maas ging in seiner ersten Rede als Außenminister ebenfalls auf die türkische Invasion ein und warnte vor einer dauerhaften Besetzung Afrins als Verletzung des Völkerrechts: „Oberste Priorität für uns hat (…) die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Schutz von Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Afrin“, behauptete Maas. Diese bislang ungewohnt kritischen Äußerungen Merkels und ihres neuen Außenministers könnten eine „schwere diplomatische Verwerfungen auslösen“, stand im … Weiterlesen …

Von Kobanê bis Afrin: No pasarán – sie kommen nicht durch!

Nach Kobanê ist erneut ein bislang kaum bekannter Ort in Syrien in den Focus der Weltöffentlichkeit geraten: Afrin. Die an die Türkei angrenzende syrische Provinz ist mit 2000 Quadratkilometern Fläche kleiner als das Saarland. Die Einwohnerzahl Afrins beträgt mit etwa 350.000 auch nur ein Drittel der Bevölkerung des Saarlands, allerdings leben inzwischen nochmal so viele Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens dort. Eingeschlossen zwischen den Grenzen der Türkei sowie den von Islamisten und der syrischen Armee kontrollierten Gebieten konnte unter dem Schutz der YPG/YPJ ein demokratisches Gesellschaftsmodell aufgebaut werden. Dass die Türkei und andere reaktionäre Staaten in der Region dies auf … Weiterlesen …

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und militärischen Interessen. Die USA haben nicht nur den mit Abstand höchsten Militäretat, sondern sind auch der größte Waffenexporteur. Deutschland, das sich mit der Rolle einer moralischen Macht begnügen muss, spielt im Waffenhandel eine untergeordnete Rolle, obwohl es als Industrienation auf eine große Erfahrung bei der Herstellung von Tötungsmaschinen zurückblicken kann. … Weiterlesen …

Über Erinnerungskultur und ein jüdisches Kanzleihaus in Essen

Ein Buch des deutschen Schriftstellers A.T. Wegner, der während des 1. Weltkrieges als Sanitätsoffizier im Osmanischen Reich Augenzeuge des Völkermordes an den Armenier wurde, trägt den Titel „Die Verbrechen der Stunde – die Verbrechen der Ewigkeit“. Dem an den Armeniern verübten „Verbrechen der Ewigkeit“ folgte das an den europäischen Juden. Die seit 1949 bestehende Völkermordkonvention konnte nicht verhindern, dass verschiedenen Teilen der Welt weitere Völkermorde verübt wurden: Der an den Tutsi in Ruanda, der quasi unter den Augen der UN und der gesamten Weltöffentlichkeit stattfand, ist ein trauriges Beispiel dafür. Doch beängstigend ist nicht nur die Tatenlosigkeit der „Weltöffentlichkeit“, sondern … Weiterlesen …

Das Märchen von der wundersamen Wandlung Deutschlands

Es ist eine menschliche Eigenschaft, dass die Erinnerung an Vergangenes mit der Zeit allmählich nachlässt; der kollektiven Erinnerung ergeht es genauso. Um an wichtige Ereignisse und Personen in der Geschichte einer Nation zu erinnern, werden Denkmäler und andere Monumente errichtet. Staaten bzw. Regierungen selektieren das, was aus ihrer Sicht erinnerungswürdig ist; die unrühmlichen Ereignisse und Personen der eigenen Geschichte werden verdrängt, vergessen oder geleugnet. Die Auseinandersetzung mit dem gesellschaftlich und politisch dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte war eine schwierige gesellschaftliche und politische „Herausforderung“ nach dem 2. Weltkrieg, denn viele hatten sich in irgendeinem Maße an den Verbrechen beteiligt oder hatten zumindest … Weiterlesen …

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2017

Bei der Bundestagswahl 2017 ist das eingetreten, was eigentlich zu erwarten war: die AfD ist mit 12,6 % die drittstärkste Bundestagspartei geworden. Mit zwei Prozent Abstand folgt die FDP; Grüne und Linke liegen weit hinter der AfD. Der erwartete Durchmarsch der AfD markiert einen gewissen Wendepunkt in der Geschichte Deutschlands nach 1945: die „Rechte“ wird wohl langfristig Teil der gesellschaftlichen und politischen Realität Deutschlands bleiben. Sie wird die Auseinandersetzungen in das für seine politische Stabilität bekannte Land verschärfen. Eine Rückkehr in die politisch übersichtliche und bequeme Konstellation von früher wird es nicht geben. Mit einiger Verspätung ist die Entwicklung auch … Weiterlesen …

Wer hat Lust auf Deutschland?

„Lust auf Deutschland“ stand ganz groß der ersten Seite der am 22. Juni gratis verteilten Sonderausgabe der Bild Zeitung zu lesen. Die inzwischen seit 65 Jahren erscheinende Zeitung wollte nicht nur auf ihren Geburtstag aufmerksam machen, sondern auch daran erinnern, wie sehr „uns die Welt um unsere Wirtschaft, unsere Kultur und unsere politische Stabilität beneidet.“ Es hätten auch einige andere Fragen angesprochen werden können, die weniger beneidenswert und rühmlich sind: die von Deutschland entfachten zwei Weltkriege; der Völkermord an den Herero und Nama; die deutsche Mitschuld am Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich oder der Holocaust an den europäischen … Weiterlesen …

Özdemir rettet Deutschlands Ehre und Merkel bekommt ein Armutszeugnis

Am 2. Juni stimmten die Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen für einen vier Seiten langen Antrag zum Völkermord im Osmanischen Reich. Es gab lediglich eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. Bereits in der Überschrift wird die Kernaussage des Antrags deutlich: „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“.  Der Bundestag hat also fast einstimmig das Verbrechen als Völkermord bewertet. Darauf hatten die Armenier lange warten müssen; die Regierung in Ankara hatte einen solchen Beschluss lange Zeit zu verhindern gewusst. Der Bundestag hatte bereits 2005 einen Beschluss zur Völkermordfrage gefasst. Aber aus Rücksicht … Weiterlesen …

Über den Antrag der Linksfraktion im Bundestag zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern

Am 24. April fand anlässlich des 100. Jahrestags des Völkermords an den Armeniern eine Debatte im Bundestag statt. Die Regierungskoalition, die Grünen und die Linkspartei hatten jeweils einen eigenen Antrag eingebracht. Drei unterschiedliche Anträge zu einem Thema, bei dem erwartet werden konnte, dass alle Bundestagsfraktionen sich vorab auf einen gemeinsamen Antrag verständigen und das Verbrechen als Völkermord anerkennen. Der Papst hatte es wenige Tage zuvor so genannt, das Europäische Parlament ebenfalls. Aber die Regierungskoalition wollte es nicht so bezeichnen. In seinem Kommentar im Spiegel-Online Magazin warf ihnen Severin Weiland Wortklauberei und Wortakrobatik vor.(1)  Für die große Koalition scheint dies der … Weiterlesen …

The Story of Hasan Atmaca: Deportation of Armenian political refugee imminent

During the Armenian genocide many Armenians were only saved from massacre by forced conversion to Islam, moreover countless children and young girls were kidnapped by Turks and Kurds. Today, more and more people are discovering their Armenian origins. Especially in the Kurdish areas, numerous people are living there who are descendants of those who were kidnapped and forced into marriage during the Genocide. Even if many Turks and Kurds insist that in these villages the Armenians were rescued by their neighbours, in most cases these descendents were young women and children. Therefore, the question must be asked why were only … Weiterlesen …

Life and death of Monte Melkonian

Thousands of people died during the Liberation struggle in Mountainous Karabakh. The enemy troops had occupied and controlled up to 60 per cent of Mountainous Karabakh. Fighters from Armenia and from the Diaspora fought side by side with the Armenians living in Mountainous Karabakh an volountary fighters from Armenia against the well-armed Azerbaijani forces. The decisive turnaround in the war occurred with the Shushi-Lachin operation in May 1992. One of the fighters from the Disapora was Monte Melkonian. He was killed on 12th June 1993 in action in Mountainous Karabakh. Who was this man who even before his death had … Weiterlesen …